Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung der Bedingungen

 

Für sämtliche Leistungen zwischen Ralf Oesterlein, Bahnhofstr.10 nachfolgend Messer-KunstundCo und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen in der zur Zeit der Bestellung geltenden Fassung.

 

Diese gelten durch Auftragserteilung oder Abnahme der Leistungen bzw. Lieferung als ausschließlich vereinbart.

 

Ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers bzw. Auftraggebers gelten nur insoweit, als wir ihnen ausdrücklich unsere Zustimmung schriftlich erklärten.

 

Firmensitz, Anschrift, Lieferadresse

Ralf Oesterlein.

Bahnhofstr. 10

79194 Gundelfingen

 

 Vertragsschluss

 

Angebote jeglicher Art sind stets freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als Festofferten von Messer-KunstundCo bezeichnet sind. Alle Aufträge gelten erst dann als verbindlich angenommen, wenn sie schriftlich oder durch Lieferung mit Rechnungsstellung bestätigt werden.

 

Preise / Zahlung

 

Für den Endverbraucher erfolgt die Berechnung der Preise, wenn nicht anders vereinbart, zu den am Tag der Bestellung gültigen Preisen. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die angegebenen Versandkosten sind Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Alle Preise in Euro (€). zzgl. Fracht- und Verpackungskosten.

Bei allen Rechnungen ist Vorauskasse obligatorisch oder die Rechnung ist sofort zur Zahlung fällig.

Anfallende Mahngebühren und Zinsausfälle  werden bei Verzug sofort fällig.

 

Alle in unseren Publikationen (Internet, Druckstücke und weitere Werbeunterlagen) enthaltenen Angebote sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich.

Die Mehrwertsteuer wird in Rechnungen gesondert ausgewiesen.

 

Versand, Zusendung und Lieferung

Messer-KunstundCo ist stets bemüht, angegebene Liefertermine einzuhalten.

Der Versand erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.

Die Versandart und der Beförderer werden durch Messer-KunstundCo bestimmt.

Es besteht kein Mindesbestellwert.

Für die Beistellung von Material, Muster oder zu bearbeitende Bauteile durch den Kunden, wird

AUSDRÜCKLICH der Versand als Einschreibebrief empfohlen, nur so ist sichergestellt dass der Artikel

zweifelfrei durch das Speditionsunternehmen übergeben wird.

Für anderweitige Zusendungswege wird keine Haftung übernommen.

 

Versandkosten

 

Innerhalb Deutschlands:

- 4,90 Euro als Hermes- S Paket,

- 9,80 Euro als DHL-PaketsendungIn

 

EU-Länder:

- 14,90 Euro als Hermes S Paket

- 20,00 Euro als DHL-Paketsendung versichert bis 2500 Euro, max. 10 kg

 

In die Schweiz, Liechtenstein:

- 18,- Euro als Hermes S Pake

t- 35,- Euro als DHL-Paketsendung, max. 10 kg

 

Andere Länder auf Anfrage.

 

Zahlungsbedingungen / Zahlungsmöglichkeiten

 

Der Kunde hat die Möglichkeit unter den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zu wählen.

Diese sind derzeit:

Vorkasse

 

Bei Auftragsarbeiten und Arbeiten die nach Kundenspezifikationen gefertigt werden ist Messer-KunstundCo berechtigt nach Rücksprache mit dem Kunden eine Anzahlung auf den voraussichtlichen Fertigungspreis per Vorauskasse zu verlangen.Die Höhe der Anzahlungen erfolgt in Rücksprache mit dem Kunden. Der Restbetrag wird bei Fertigstellung erhoben.

 

Die Rechnungen von Messer-KunstundCo sind ohne Abzug sofort fällig, wenn auf der Rechnung nicht ein anderer Zahlungstermin angegeben ist.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag dem Bankkonto von Messer-KunstundCo gutgeschrieben wurde. Bei Zahlungsverzug ist Messer-KunstundCo berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchergeschäften bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Handelsgeschäften ohne weiteren Nachweis als Verzugszins zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt unberührt. Dies schließt insbesondere die Kosten ein, die durch Annahmeverzug oder Rücklastschriften entstehen. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Forderung von Messer-KunstundCo gegenüber dem Käufer angerechnet. Sind bereits Kosten durch die Beitreibung und/oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst hierauf angerechnet und zuletzt auf die Hauptforderung.

 

Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.

 

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

 

Gewährleistung und Haftung

Dem Kunden obliegt die Prüfungs- und Untersuchungspflicht.

Für Schäden durch ungeprüft weitergegebene Waren haftet Messer-KunstundCo nicht, ebenso nicht für die Eignung der gelieferten Ware für die vom Kunden in Aussicht genommenen Zweck.

 

a)  Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Bei Neuware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

 

b) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht fürMesser-KunstundCo zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

 

c) Bei Mängeln leistet Messer-KunstundCo nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss Messer-KunstundCo nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. d. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben von Messer-KunstundCo und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

d) Bei Arbeiten an überlassenen Gegenständen haftet Messer-KunstundCo max.  in der Höhe des vereinbarten Rechnungsbetrages, max. in Höhe der vereinbarten Leistung.

e) Bei Verlust an überlassenen Gegenständen durch Versand oder höherer Gewalt, haftet Messer-KunstundCo in der Höhe des vereinbarten Rechnungsbetrages, max. in Höhe der abgeschlossenen Versicherung über den Versanddienstleister. Dies gilt nur dann wenn die beigestellte Ware Messer-KunstundCo auch nachweislich erreicht hat.

Für die Beistellung von Material, Muster oder zu bearbeitende Bauteile durch den Kunden, wird

AUSDRÜCKLICH der Versand als Einschreibebrief empfohlen, nur so ist sichergestellt dass der Artikel

zweifelfrei durch das Speditionsunternehmen übergeben wird.

Für anderweitige Zusendungswege wird keine Haftung übernommen.

f) Soweit der Kunde Unternehmer ist und die Bestellung für seinen Gewerbebetrieb erfolgt, gilt abweichend von Nr.a folgendes:

 

g) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

 

Altersnachweis

 

Bei der Bestellung von Schneidwaren (Messern) benötigt Messer-KunstundCo einen beglaubigten Altersnachweis. Verboten ist eine Abgabe an Personen unter 18 Jahren.

 

Auftragsarbeiten

 

Für alle nach Kundenangaben gefertigten Waren ist eine Rücksprache zu halten. Grundsätzlich ist hierzu eine Zeichnung, Skizze etc. nötig. Ebenfalls hat die Absprache des zu verwendenden Materials zu erfolgen. Mit der Auftragsarbeit wird erst begonnen, nachdem Entwurf und Material durch den Auftraggeber bestätigt wurden und ggf. eine vereinbarte Anzahlung auf dem Konto von Messer-KunstundCo eingegangen ist. Fertigungstechnisch bedingte Änderungen werden nur nach Zustimmung des Auftraggebers durchgeführt. Geringfügige Abweichungen von geplanten Maßen sind im üblichen Toleranzbereich zu akzeptieren.

 

Fotos der Auftragsarbeiten dürfen für Werbezwecke gefertigt und verbreitet werden. Ebenfalls unterliegt die Auftragsarbeit keiner Fertigungsexklusivität, was bedeutet, dass die Arbeit in der konkreten oder abgewandelten Form für weitere Kunden gefertigt werden darf, auch wenn es sich um einen Entwurf handelt, der vom Kunden geliefert wurde.

Entstandene Skizzen, Entwürfe und Zeichnungen sind geistiges Eigentum von Messer-Kunstundco.

Der Auftraggeber erwirbt keine Rechte am Design, Zeichnungen, Skizzen und Entwürfen und darf diese nicht weitergeben oder veräußern.

 

Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufsrechtsa.

Vereinbarung über die Kostentragung:

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

b) Widerrufsbelehrung

aa) Widerrufsrecht:

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:

 

Ralf Oesterlein.

Bahnhofstr. 10

79194 Gundelfingen

 

Tel. 0761-612 512 00

Mail : Messer-KunstundCo@web.de

 

c) Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

d) Ausschluss des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht nach den vorstehenden Bedingungen gemäß § 312d BGB besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

 

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder

- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder

- die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und in allen anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen.

 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung unserer Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist Freiburg i. Brsg, wenn beide Parteien Kaufleute sind und ein Gerichtsstand deshalb zwischen den Parteien vereinbart werden kann. Für Privatleute gilt keine Gerichtsstandsvereinbarung, sondern der gesetzliche Gerichtsstand.Für die gesamten Geschäftsbeziehungen gilt ausschließlich das deutsche Recht.

 

Vertragsänderungen sowie Teilunwirksamkeit

Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form im Wege der Bestätigung durch Messer-KunstundCo und werden nur dadurch Bestandteil des Vertrages.

 

Durch Ungültigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt.Für den Fall der Nichtigkeit einzelner Bestimmungen sind die Parteien verpflichtet, an ihrer Stelle eine solche Regelung zu treffen, die der ursprünglich vorgestellten mit rückwirkender Kraft am nächsten kommt.

 

Urheberrechte/Markenrechte

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber – und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seite ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

 

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